Stellungnahme zum "Ostermarsch" der Querdenker und Aufruf zur Teilnahme in Stuttgart
Als Teil der Friedensbewegung steht der Kreisverband DIE LINKE Karlsruhe auch in diesem Jahr für Demilitarisierung, für Verhandlungen statt Krieg und ein Verbot von Waffenexporten. Wir wollen eine starke Friedensbewegung auf die Straße tragen, die in Zeiten des Krieges in der Ukraine an der Seite der Angegriffenen steht, sich gerade deswegen gegen Eskalation und Militarisierung stark macht und zivile Alternativen zur Aufrüstung aufzeigt.
Unsere Partei steht jedoch getreu dem Schwur von Buchenwald in antifaschistischer Tradition, daher muss klar sein, dass die Forderungen "nie wieder Krieg" und "nie wieder Faschismus" untrennbar zusammengehören.
Wir zeigen sowohl inhaltlich als auch praktisch eine klare Kante gegen Rechts und distanzieren uns vom sogenannten "Ostermarsch" der Querdenker-Szene in Karlsruhe. Anders als für die rechtsoffenen Organisatoren der Querdenken-Bewegung gilt für uns: Menschenrechte sind nicht verhandelbar. Wir distanzieren uns auch klar von dem dort geladenen Redner Diether Dehm, der weit abseits der Partei DIE LINKE agiert und nicht in unserem Namen auftritt oder spricht. Die Bestrebungen, ihn aus der Partei auszuschließen halten wir für richtig.
Wir unterstützen den Ostermarsch des Friedensnetz Baden-Württemberg und rufen dazu auf, daran am Karsamstag den 8. April um 12 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart teilzunehmen.