Die Preise für Lebensmittel, Benzin, Gas und Strom sind enorm gestiegen - die Löhne nicht. Immer mehr Menschen können sich immer weniger leisten! Habecks Gasumlage ist die unsozialste Maßnahme einer Bundesregierung seit Einführung von Hartz IV. Auf Ängste, im Winter könnten viele sich das Heizen der Wohnung nicht leisten, antworten Regierungspolitiker*innen mit absurden Ratschlägen: Weniger duschen, lieber den Waschlappen nehmen. Was für ein Hohn! Die Gasumlage der Bundesregierung ist ein Verarmungsprogramm. Die Gaspreise werden weiter steigen. Gleichzeitig haben die Ölkonzerne in den letzten Monaten riesige Übergewinne gemacht. Und jetzt sollen mit der Gasumlage auch noch die Gewinne der Energiekonzerne abgesichert werden. Immer mehr Menschen haben Angst um ihre Existenz – und das seit Jahren, weil neoliberale Regierungen sowie die extreme Rechte auf soziale Gerechtigkeit und gesellschaftliche Solidarität pfeifen.
Deshalb sagen wir, es reicht und gehen mit euch auf die Straße!
Wir fordern:
- Weg mit der unsozialen Gasumlage!
- Einführung einer Übergewinnsteuer: Den Konzernen nehmen, um die Mehrheit zu entlasten.
- Direkte finanzielle Unterstützung von Haushalten mit niedrigen und mittleren Einkommen, deutliche Erhöhung der Grundsicherung
- Deckelung der Preise auf Energie und wichtige Lebensmittel.
- Verbot von Gas- und Stromsperren und Einführung eines
- Grundkontingents Gas und Strom für jeden Haushalt.
- 9-Euro-Ticket auf Dauer – hilft allen, um Kosten zu sparen.