Deutschland friedenstüchtig machen!
Keinerlei Gespür für Geschichte oder Anstand: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will Deutschland „kriegstüchtig“ machen. Man denkt, man habe sich verhört. Er bezieht das ausdrücklich nicht nur auf die Bundeswehr, sondern auf die gesamte Gesellschaft. Aus der Ampelregierung kommt dazu keinerlei Widerspruch. Hundert Milliarden gibt die Regierung für mehr Waffen aus, trotz maroder Schulen, fehlender Kitaplätze, geschlossener Schwimmbäder und Armutslöhnen für ein Fünftel der Bevölkerung.
Das ist der Ampel offenbar noch nicht genug.
Werbung fürs Töten und Sterben gibt es schon lange an jeder zweiten Bushaltestelle. Weil die Bundeswehrtruppe aber trotzdem nicht genug Nachwuchs findet, findet Pistorius es einen Fehler, dass die Wehrpflicht 2011 ausgesetzt wurde. Wohlgemerkt: Damals ging es darum, die Bundeswehr zur mobilen internationalen Einsatztruppe umzubauen und dafür konnte man die Wehrpflichtigen nicht so recht gebrauchen. Jetzt, wo sich alle daran gewöhnt haben, dass die Bundeswehr dringend in Mali oder Afghanistan zu tun hat, kann man vielleicht noch mal versuchen, alle zum Dienst zu verpflichten? Was schwebt dem Kriegsminister denn noch so vor: Hymne singen, Fahnenappelle, Geländeübungen in der Schule? Oder vielleicht Militärparaden in Berlin? Zwei Weltkriege mit Millionen von Toten sind von Deutschland ausgegangen, das reicht!
Wir brauchen endlich eine konsequente Friedenspolitik, mehr Initiativen für Abrüstung und die diplomatische Lösung von Konflikten. Wir brauchen den Schutz von Menschenleben überall auf der Welt. Das passiert nicht durch Aufrüstung, sondern durch den Kampf gegen den Hunger und gegen den Klimawandel. Laut Schätzungen bräuchte es 33 Milliarden US-Dollar pro Jahr, um Hunger aus der Welt zu schaffen. Demgegenüber gibt allein Deutschland 55 Milliarden US-Dollar pro Jahr für Rüstung aus. Alle Staaten der Welt zusammen verschwenden 2.000 Milliarden für Kriegsgerät. Dieser Irrsinn muss aufhören! DIE LINKE stellt sich gegen die vorangetriebene „Kriegstüchtigkeit“ und fordert demgegenüber, Deutschland friedenstüchtig zu machen. Wir brauchen eine Friedens- und keine Militärlogik.