Solidarität mit Die Linke Niedersachsen

Wir als Linke Karlsruhe erklären uns solidarisch mit der Linken Niedersachsen, die auf ihrem Landesparteitag in Hannover eine internationalistische Position für den Konflikt in Nahost bezogen hat und nun von den Medien, bürgerlichen bis rechten Parteien und einer lauten Minderheit innerhalb der Partei angefeindet wird.

In Deutschland breitet sich der Antisemitismus weiter aus, jedoch nicht wie oftmals behauptet von links, sondern meist von der politischen Mitte und dem rechten Rand. So sind es häufig diejenigen, die palästinasolidarischen Menschen Antisemitismus vorwerfen, die den Staat Israel mit allen Jüdinnen und Juden weltweit gleichsetzen. Dies birgt für Jüdinnen und Juden eine große Gefahr, da ihre Existenz mitverantwortlich gemacht wird für das Handeln eines Staates, der weltweit in der Kritik steht. Dieser Gleichsetzung und dem Vorwurf des Antisemitismus gegen unsere Genoss*innen stellen wir uns entschlossen entgegen. Palästinasolidarität ist kein Antisemitismus!

Wir stehen hinter der JDA, die auch die beschlossene Grundlage innerhalb der Partei darstellt. Gemeinsam mit anderen setzen wir uns für einen neuen Konsens ein, der demokratische und sozialistische Prinzipien stärkt, gleiche Rechte für alle Menschen zwischen Jordan und Mittelmeer fordert und das Rückkehrrecht einschließt. Versuche, Palästinasolidarität zu unterdrücken, weisen wir klar zurück.

Wir bleiben solidarisch!